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Gestaltung des Europäischen Währungsfonds: Welche Rolle für den IWF?

  1. Economic and Social Transformation

Wie kann der Europäische Stabilitätsmechanismus gestaltet werden, um eine künftige Staatsschuldenkrise im Euroraum besser lösen oder verhindern zu können?

Kooperationen

Institute for Monetary and Financial Stability der Goethe Universität, Frankfurt am Main

Hintergrund

Im Mai 2010 beschlossen die EU-Länder, Griechenland durch hohe Kreditzusagen vor dem Staatsbankrott zu retten. Der Internationale Währungsfonds (IWF) engagierte sich bei der Finanzierung der Hilfen. Der IWF, die Europäische Kommission (EU-Kommission) und die Europäische Zentralbank (EZB) erstellten das wirtschaftliche Anpassungsprogramm für Griechenland. Die Troika war geboren. Von Anfang an war die Beteiligung des IWF an den Rettungsprogrammen umstritten. Inzwischen sind die Rettungsprogramme mit allen betroffenen Ländern abgeschlossen. Eine Rückkehr zur No-Bailout-Klausel erscheint politisch unrealistisch.

Ziele

Welche Institution mit welcher rechtlichen und inhaltlichen Ausrichtung könnte künftig eine Staatsschuldenkrise im Euroraum bekämpfen? Führende EU-Politiker haben sich für die Weiterentwicklung des ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) ausgesprochen. Im Dezember 2017 legte die EU-Kommission ein solches Konzept vor. Ein Jahr später wurden Entscheidungen über die künftigen Aufgaben des ESM getroffen. Sie blieben aber hinter den Vorstellungen der EU-Kommission zurück. Ist dieser Kurs ein Schritt in die richtige Richtung? Wie sollte ein Europäischer Währungsfonds - aufgrund der Erfahrungen aus der vergangenen Krise - aussehen? Wie kann der EWF oder der ESM im Falle einer zukünftigen Krise schnell, aber auch effizient und nachhaltig agieren? Wie kann der EMF eine neue Staatsschuldenkrise in einzelnen Ländern verhindern? Hat die Corona-Pandemie Auswirkungen auf diesen Prozess? Diese Fragen werden im Rahmen dieses Projektes beantwortet.

  • Methoden

    Das Projekt analysiert und bewertet die Rettungsprogramme für ausgewählte Volkswirtschaften und die Beteiligung des IWF. Außerdem werden die Kredite des IWF visuell dargestellt, um weitere Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Rolle der Institutionen in der Troika/ Quadriga werden analysiert. Vor dem Hintergrund eines optimal strukturierten EWF werden die institutionellen und praktischen Probleme eines solchen Fonds diskutiert. Auch die Auswirkungen von Covid-19 auf das Thema werden bewertet.

Ergebnisse

Die Troika besteht aus der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Ziel der Troika war es, die von einer Staatsschuldenkrise schwer getroffenen Mitgliedsstaaten der Eurozone zu unterstützen. Dazu wurden wirtschaftliche Anpassungsprogramme zusammengestellt. Diese Programme sollten das Auseinanderbrechen des Euroraums und Staatsbankrotte verhindern. Die Zusammenarbeit dieser Institutionen war teilweise erfolgreich, schuf aber auch anhaltende Probleme. Die Gefahr einer erneuten Krise im Euroraum wuchs durch den weiteren Anstieg der Staatsverschuldung. Die Troika wird durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zusammen mit der Europäischen Kommission ersetzt. Er soll im Krisenfall die Rolle eines Europäischen Währungsfonds übernehmen. Der IWF wird keine aktive Rolle mehr bei der Lösung von Staatsschuldenkrisen spielen. Der aktuelle Kurs kann die Kernprobleme der Eurozone nicht bewältigen und zukünftige Krisen nicht vermeiden. Diese Probleme sind hauptsächlich struktureller Natur und auf die ausufernde Staatsverschuldung und die mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit einiger Mitgliedsländer zurückzuführen. Die aktuelle Corona-Pandemie wird die institutionellen Probleme noch verschärfen. Sie verursachte eine gemeinsame europäische fiskalische Antwort ("Next Generation EU"). Der ESM wird dieses Rettungs- und Sanierungsprogramm weder überwachen noch finanzieren. Dieses Paket beinhaltet die Emission erheblicher gemeinsamer europäischer Schulden.

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