Jean-Monnet-Modul: TH Aschaffenburg und Universität Pisa zum Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“

Bereits im dritten Jahr in Folge hat Prof. Dr. Kristina Balleis im Rahmen eines Jean-Monnet-Moduls am 8. Mai 2025 eine mehrstündige englische Vorlesung zum Thema „The Evolution of the EU Funding Universe – Different Management Approaches and Implications for the Auditor“ gehalten. Diese richtete sich nicht nur an Studierende der Universität Pisa/Italien (Political Science, Law, Economics), sondern diesmal auch an Studierende des Masterstudiengangs International Management der TH Aschaffenburg. 

Eingebettet ist der Vortrag in ein dreijähriges (2023-2025), von der Europäischen Union gefördertes Erasmus+ Projekt mit dem Titel “NGEU and safeguarding the EU's financial interest: the challenging roles for the European and the Italian Court of Auditors at the dawn of new paradigms in auditing and protecting the European budget”. Für dieses bekam die Universität Pisa aufgrund der Mitwirkung von TH-Professorin Dr. Alexandra Angress bei der Antragstellung 2022 den Zuschlag. Der Kontakt für die interessante Zusammenarbeit zwischen der TH Aschaffenburg, der Universität Pisa, dem Europäischen Rechnungshof, dem italienischen Rechnungshof und INTOSAI – einer internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden – kam durch Dr. Benjamin Jakob zustande. Dieser hat an der Fakultät Wirtschaft und Recht in Aschaffenburg Betriebswirtschaft und Recht studiert und ist als EU-Beamter beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg tätig.

Die Jean-Monnet-Module haben zum Ziel, den Lernenden innovative, interessante und spezifische EU-Inhalte zu vermitteln. Auch sollen sie das Wissen über europäische Integration vertiefen und EU-bezogene Themen in die Lehre und Forschung einbinden. Die Universität Pisa erhielt in diesem Fall den Auftrag, gemeinsam mit Expertinnen und Experten der genannten Kooperationspartner das größte europäische Konjunkturpaket „NextGenerationEU“ zu untersuchen. Dabei sollte analysiert werden, wie sich das Programm auf die finanziellen Interessen der EU auswirkt. Beschlossen worden war das Maßnahmenpaket von der EU als Reaktion auf die Corona-Pandemie und deren erhebliche Herausforderungen. 

Prof. Dr. Kristina Balleis erläuterte in ihrem Vortrag zunächst die hybride Natur dieses in Deutschland durchaus umstrittenen Aufbauinstruments (vgl. BVerfG, Urteil vom 6. Dezember 2022 - 2 BvR 547/21, 2 BvR 798/21). Dessen Löwenanteil macht die Aufbau- und Resilienzfazilität (650 Milliarden Euro) aus, die von Corona besonders betroffene und strukturell schwächere Länder, u. a. Italien und Spanien, stärken sollte. Um die EU mit den erforderlichen Mitteln für die Zuschüsse und Kredite auszustatten, wurde die Europäische Kommission ausnahmsweise und zeitlich befristet ermächtigt, an den Kapitalmärkten Darlehen aufzunehmen. Diese sind bis Ende 2058 zurückzuzahlen. 

In den Fokus genommen wurde auch die neuartige Form der Mittelverwaltung, die für diese Fazilität ermöglicht wurde. Anders als in der Kohäsionsförderung üblich, hat man sich nicht für die gängige geteilte Verantwortung der Mittelvergabe entschieden. Bei dieser haben neben der Kommission insbesondere die Mitgliedstaaten die Aufgabe, für die Wahrung der finanziellen Interessen der EU zu sorgen. Vielmehr hat man die volle Verantwortung für die Mittelverwaltung der Europäischen Kommission übertragen, allerdings unter besonderen Bedingungen. Die Gelder werden direkt an die Mitgliedstaaten ausbezahlt. Dies erfolgt auf der Grundlage von nationalen Aufbau- und Resilienzplänen, die der Rat der EU beschlossenen hat. Die Auszahlung ist dabei in erster Linie an die zufriedenstellende Erfüllung von Etappenzielen und Zielwerten für geplante Reform- und Investitionsvorhaben geknüpft, die zuvor definiert wurden. 

Die Finanzierung erfolgt unabhängig von nachgewiesenen Kosten, was die externe Rechnungsprüfung insbesondere für den Europäischen Rechnungshof erheblich erschwert.

Für ein Jean-Monnet-Modul typisch ist der öffentliche Zugang zu den Lehr- und Lernmaterialien, die hier zu finden sind: https://nexgen-pfi.sp.unipi.it/nexgen-pfi-studies/reading-materials/